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„Kostenlawine stoppen“ – Jetzt Petition unterschreiben!

Kostenlawine stoppen!

Mit ihrer völlig fehlgeleiteten Corona-Politik hat die schwarz-grüne Bundesregierung eine soziale Krise von ungeahntem Ausmaß angefacht. Die Teuerung hat im November einen Wert von rund 11 Prozent erreicht. Derartige Inflationsraten hat Österreich seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen.

Verkehr und Wohnen als größte Preistreiber

Die Inflation schlägt dabei vor allem bei jenen Gütern zu, die für die Bürger unverzichtbar sind. Hauptbetroffen sind die Bereiche Verkehr und Wohnen, beide vor allem getrieben durch explodierende Energiepreise sowohl für Treibstoff als auch für Strom und Gas. Die Teuerung macht sich jedoch auch in vielen anderen Bereichen – etwa bei Nahrungsmitteln – bemerkbar und wird dort durch die gestiegenen Kosten für Produktion und Transport von Gütern weiter anwachsen.

Staat profitiert von steigenden Preisen

Der größte Profiteur der Teuerung ist der Staat. Durch die Mehrwertsteuer schneidet der Finanzminister bei jeder Preissteigerung kräftig mit. Der Regierung kommt die Inflation gar nicht ungelegen, hat sie den Staat doch in den letzten beiden Jahren massiv neu verschuldet, indem sie milliardenschwere Hilfspakete für die Kosten völlig unwirksamer Lockdowns geschnürt hat, anstatt die Unternehmer und Arbeitnehmer weiter arbeiten zu lassen.

CO2-Abgabe muss rückgängig gemacht werden

Anstatt endlich gegenzusteuern, facht die schwarz-grüne Regierung die Teuerung durch die öko-ASOZIALE Steuerreform weiter an. Die beschlossene CO2-Abgabe soll im Juli in Kraft treten und wird Benzin und Diesel um weitere knapp 10 Cent pro Liter teurer machen. Trotz der explodierenden Preise halten vor allem die Grünen eisern an diesem Anschlag auf die Brieftaschen der Österreicher fest, der in den folgenden Jahren sogar noch ausgeweitet werden soll.

Sanktionen nicht gegen eigene Bürger richten

Massiv angefacht wird die Teuerung durch den Krieg in der Ukraine. Anstatt alle Kraft für einen Stopp der Kampfhandlungen und eine Verhandlungslösung einzusetzen, heizen die europäischen – und auch die österreichischen – Spitzenpolitiker die Eskalation durch immer härtere Sanktionen gegen Russland weiter an. Sie ignorieren dabei ihre Verantwortung für die eigenen Bürger, die unter den Sanktionen ebenfalls zu leiden haben. Ein Stopp des Imports von russischem Gas und Öl würde der Kostenlawine weitere Nahrung geben.

Ich fordere daher mit der Unterstützung der Petition „Kostenlawine stoppen“ von der österreichischen Bundesregierung, alles zu unternehmen, um die Teuerung zu bremsen und die Österreicher vor den Folgen einer völlig fehlgeleiteten Politik zu bewahren.

Insbesondere fordern wir:

  1. Sofortige massive Steuersenkung auf Benzin und Diesel durch Halbierung beziehungsweise bei weiteren Preisanstiegen völlige Streichung sowohl der Mehrwertsteuer als auch der Mineralölsteuer

  2. Signifikante Erhöhung des Pendlerpauschale, um Arbeitnehmer zu unterstützen, die für den Weg zum Arbeitsplatz auf ihr Auto angewiesen sind

  3. Sofortige Streichung der im Zuge der Steuerreform beschlossenen CO2-Abgabe, um einen weiteren Preisanstieg bei Treibstoffen zu verhindern

  4. Halbierung beziehungsweise bei weiteren Preisanstiegen völlige Streichung der Mehrwertsteuer auf Gas und Strom für Privathaushalte aber auch für kleine und mittlere Unternehmen

  5. Einführung eines bundesweiten Heizkostenzuschusses für bedürftige Personen in der Höhe von mindestens 300 Euro pro Haushalt und Jahr

  6. Automatische Inflationsanpassung sämtlicher Versicherungs-, Familien- und Sozialleistungen, insbesondere der Pensionen, des Arbeitslosengeldes sowie der Familienbeihilfe und des Pflegegeldes

  7. Zusammenstellung eines Warenkorbs von Grundnahrungsmitteln samt Halbierung beziehungsweise Streichung der Mehrwertsteuer auf die darin enthaltenen Produkte

  8. Signifikante Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer, welche die Teuerung in vollem Umfang abdecken

  9. Im Gegenzug deutliche Senkung der Lohnnebenkosten, um die Unternehmer nicht über Gebühr zu belasten und einen weiteren Preisanstieg bei den Produkten und Dienstleistungen zu verhindern

  10. Sofortiges Ende der schikanösen und extrem teuren Corona-Politik, insbesondere von millionenfachen Massentestungen gesunder Bürger – Keine Lockdowns mehr!

  11. Evaluierung von Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in der Ukraine hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen auf die Österreicher – Keine Sanktionen, mit denen sich Österreich ins eigene Fleisch schneidet!

  12. Konsequenter Einsatz der Bundesregierung auf EU-Ebene gegen weitere gemeinsame Schuldenaufnahmen und gegen alle Maßnahmen, die zur Umverteilung von Vermögen in die finanziell angeschlagenen Südstaaten führen

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