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Liebe Österreicherinnen und Österreicher!

Kostenlawine stoppen: Entlastung für Österreich – Jetzt!

Die Kostenlawine ist die direkte Folge der völlig verfehlten Corona-Politik, der neutralitätsfeindlichen Knieschuss-Sanktionen gegen Russland und auch eine konkrete Auswirkung des Klimawahns, dem sich die Regierung verschrieben hat. Dazu kommt noch eine illegale Masseneinwanderung, die das Katastrophenjahr 2015 in den Schatten stellt – und die Steuerzahler neben ihrer Sicherheit Milliarden kosten wird.

Mit der öko-ASOZIALEN Steuerreform und der Einführung der CO2-Steuer befeuern und ÖVP und Grüne die Preisexplosion bei Diesel, Benzin, Gas und Öl weiter. Damit heizen sie die Rekord-Inflation auch noch an. Was wir daher aktuell brauchen, sind Steuersenkungen, Preisdeckel und ein Aus für die Russland-Sanktionen.

Das Regierungsversagen macht sich in einer Inflationsrate von zuletzt fast 11 % bemerkbar. Eine Geldentwertung in diesem Ausmaß haben wir in Österreich seit rund 70 Jahren nicht mehr gesehen.

Mit der Petition „Kostenlawine stoppen“ fordern wir daher ein sofortiges und umfassendes Entlastungspaket für die Österreicher zum Erhalt unserer Wirtschaft und des hart erarbeiteten Wohlstands!  Die Regierung muss endlich handeln – oder zurücktreten!

Herbert Kickl | FPÖ-Obmann

„Kostenlawine stoppen“ – Jetzt Petition unterschreiben!

Kostenlawine stoppen!

Mit ihrer völlig fehlgeleiteten Corona-Politik hat die schwarz-grüne Bundesregierung eine soziale Krise von ungeahntem Ausmaß angefacht. Die Teuerung hat im November einen Wert von rund 11 Prozent erreicht. Derartige Inflationsraten hat Österreich seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen.

Verkehr und Wohnen als größte Preistreiber

Die Inflation schlägt dabei vor allem bei jenen Gütern zu, die für die Bürger unverzichtbar sind. Hauptbetroffen sind die Bereiche Verkehr und Wohnen, beide vor allem getrieben durch explodierende Energiepreise sowohl für Treibstoff als auch für Strom und Gas. Die Teuerung macht sich jedoch auch in vielen anderen Bereichen – etwa bei Nahrungsmitteln – bemerkbar und wird dort durch die gestiegenen Kosten für Produktion und Transport von Gütern weiter anwachsen.

Staat profitiert von steigenden Preisen

Der größte Profiteur der Teuerung ist der Staat. Durch die Mehrwertsteuer schneidet der Finanzminister bei jeder Preissteigerung kräftig mit. Der Regierung kommt die Inflation gar nicht ungelegen, hat sie den Staat doch in den letzten beiden Jahren massiv neu verschuldet, indem sie milliardenschwere Hilfspakete für die Kosten völlig unwirksamer Lockdowns geschnürt hat, anstatt die Unternehmer und Arbeitnehmer weiter arbeiten zu lassen.

CO2-Abgabe muss rückgängig gemacht werden

Anstatt endlich gegenzusteuern, facht die schwarz-grüne Regierung die Teuerung durch die öko-ASOZIALE Steuerreform weiter an. Die beschlossene CO2-Abgabe soll im Juli in Kraft treten und wird Benzin und Diesel um weitere knapp 10 Cent pro Liter teurer machen. Trotz der explodierenden Preise halten vor allem die Grünen eisern an diesem Anschlag auf die Brieftaschen der Österreicher fest, der in den folgenden Jahren sogar noch ausgeweitet werden soll.

Sanktionen nicht gegen eigene Bürger richten

Massiv angefacht wird die Teuerung durch den Krieg in der Ukraine. Anstatt alle Kraft für einen Stopp der Kampfhandlungen und eine Verhandlungslösung einzusetzen, heizen die europäischen – und auch die österreichischen – Spitzenpolitiker die Eskalation durch immer härtere Sanktionen gegen Russland weiter an. Sie ignorieren dabei ihre Verantwortung für die eigenen Bürger, die unter den Sanktionen ebenfalls zu leiden haben. Ein Stopp des Imports von russischem Gas und Öl würde der Kostenlawine weitere Nahrung geben.

Ich fordere daher mit der Unterstützung der Petition „Kostenlawine stoppen“ von der österreichischen Bundesregierung, alles zu unternehmen, um die Teuerung zu bremsen und die Österreicher vor den Folgen einer völlig fehlgeleiteten Politik zu bewahren.

Insbesondere fordern wir:

  1. Sofortige massive Steuersenkung auf Benzin und Diesel durch Halbierung beziehungsweise bei weiteren Preisanstiegen völlige Streichung sowohl der Mehrwertsteuer als auch der Mineralölsteuer

  2. Signifikante Erhöhung des Pendlerpauschale, um Arbeitnehmer zu unterstützen, die für den Weg zum Arbeitsplatz auf ihr Auto angewiesen sind

  3. Sofortige Streichung der im Zuge der Steuerreform beschlossenen CO2-Abgabe, um einen weiteren Preisanstieg bei Treibstoffen zu verhindern

  4. Halbierung beziehungsweise bei weiteren Preisanstiegen völlige Streichung der Mehrwertsteuer auf Gas und Strom für Privathaushalte aber auch für kleine und mittlere Unternehmen

  5. Einführung eines bundesweiten Heizkostenzuschusses für bedürftige Personen in der Höhe von mindestens 300 Euro pro Haushalt und Jahr

  6. Automatische Inflationsanpassung sämtlicher Versicherungs-, Familien- und Sozialleistungen, insbesondere der Pensionen, des Arbeitslosengeldes sowie der Familienbeihilfe und des Pflegegeldes

  7. Zusammenstellung eines Warenkorbs von Grundnahrungsmitteln samt Halbierung beziehungsweise Streichung der Mehrwertsteuer auf die darin enthaltenen Produkte

  8. Signifikante Lohnerhöhungen für Arbeitnehmer, welche die Teuerung in vollem Umfang abdecken

  9. Im Gegenzug deutliche Senkung der Lohnnebenkosten, um die Unternehmer nicht über Gebühr zu belasten und einen weiteren Preisanstieg bei den Produkten und Dienstleistungen zu verhindern

  10. Sofortiges Ende der schikanösen und extrem teuren Corona-Politik, insbesondere von millionenfachen Massentestungen gesunder Bürger – Keine Lockdowns mehr!

  11. Evaluierung von Sanktionen gegen Russland wegen des Krieges in der Ukraine hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen auf die Österreicher – Keine Sanktionen, mit denen sich Österreich ins eigene Fleisch schneidet!

  12. Konsequenter Einsatz der Bundesregierung auf EU-Ebene gegen weitere gemeinsame Schuldenaufnahmen und gegen alle Maßnahmen, die zur Umverteilung von Vermögen in die finanziell angeschlagenen Südstaaten führen

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So teuer ist Österreich – Die Kostenlawine im Detail

Nach aktuellen Berechnungen beträgt die Inflationsrate bereits 10,5 Prozent. Gestiegene Preise für Energie, Treibstoffe, Wohnen und Nahrungsmittel stellen die Österreicher vor gewaltige Probleme. Die galoppierende Inflation treibt nicht nur immer mehr Bürger in Armut und Existenzängste, sondern durch die jahrelange Nullzinspolitik schädigt sie auch all jene, die für schlechtere Zeiten Reserven anlegen und Geld sparen.

Wir protestieren gegen die Belastungspolitik dieser Bundesregierung und fordern ein Entlastungspaket mit massiven Steuersenkungen und Preisobergrenzen für Treibstoff, Energie und Grundnahrungsmittel, kräftigen Lohnerhöhungen sowie automatischer Inflationsanpassung aller Sozialleistungen! 

Wohnen

Viele Familien können sich das Wohnen kaum noch leisten. Mieten sind in den vergangenen Jahren stark angestiegen. Die Kosten für Wohnen, Wasser und Energie sind im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 18 Prozent teurer geworden. Auch die Kaufpreise für Häuser und Wohnungen sind innerhalb eines Jahres um rund 11 Prozent explodiert. 

Energie

Am schlimmsten schlägt die Preisspirale im Energiebereich zu. Der Großhandelspreis für Strom ist laut Index um sagenhafte 328 Prozent gestiegen. Heizöl ist für die Kunden derzeit um 94 Prozent teurer als im Vorjahr, Haushaltsenergie im Durschnitt um 53 Prozent. Die einseitige Ausrichtung auf Klimaziele und das unsinnige Sanktionsregime gegen Russland führen dazu, dass sich noch mehr Menschen das Heizen bald nicht mehr leisten können.

Verkehr

Die Politik der Regierungsparteien zielt darauf ab, den Individualverkehr stark zu besteuern. Während die Jahreskarten im öffentlichen Verkehr deutlich günstiger wurden,  explodieren die Kosten fürs Auto. Wer ein Auto kauft, muss bei Neuwagen um 8,7 Prozent, bei Gebrauchten sogar um fast 25 Prozent tiefer in die Tasche greifen. Hinzu kommt, dass die Grünen wichtige Straßenprojekte blockieren. Faktum aber ist, dass der öffentliche Verkehr nur in einigen Ballungszentren gut funktioniert. Im ländlichen Raum geht es nicht ohne Auto. Es braucht eine klare Entlastung – vor allem für die Pendler!

Treibstoffe

Der Verkehr ist der stärkste Preistreiber – Diesel kostete im November rund 32 Prozent mehr als 2021, auch Benzin ist viel teurer geworden. Diese dramatischen Preissteigerungen sind hausgemacht. Zur Mineralölsteuer kommt die mit der türkis-grünen Steuerreform beschlossene CO2 -Abgabe, die seit 1. Oktober jeden Liter noch einmal um rund 10 Cent teurer macht. Mit 1. Jänner 2023 kommt die nächste Erhöhung dieser Sinnlos-Steuer!

Lebensmittel

Jeder Bürger spürt die Teuerung auch beim täglichen Einkauf. Ein weiterer steiler Anstieg wird wegen der explodierenden Energiekosten befürchtet. Der Mikrowarenkorb, der überwiegend Lebensmittel enthält, verteuerte sich im Jahresvergleich um 14,4 Prozent, die Nahrungsmittel wurden sogar um mehr als 15 Prozent teurer.

Urlaub

Wer sich angesichts der Teuerungen in allen Bereichen noch einen Urlaub leisten kann, muss auch hier tiefer in die Tasche greifen. Für die Beherbergung, beispielsweise in einem Hotel, zahlt man derzeit 12,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Wer in den Urlaub fliegen will, zahlt für das Ticket im Schnitt fast 35 Prozent mehr.

 

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